Keine Bundeswehrwerbung für Kinder!

Protest gegen Bundeswehrwerbung vor der Messe „Einstieg Berlin“

Wir haben heute einige tausend Berliner Schüler davor gewarnt, sich von den „Karriereaussichten“ bei der Bundeswehr umgarnen zu lassen. Als Berliner Bündnis Schule ohne Militär wollten wir deutlich machen: Wir brauchen kein Militär in Schulen und die SchülerInnen auch keine Ausbildung bei der Bundeswehr!

 

Schon um 8:30 trafen sich die Schülerinnen und Schüler vor den Messehallen und mit vielen konnten wir über ihre Ausbildungschancen und -wünsche ins Gespräch kommen.

 

Ein Blickfang war unser riesiges Tranparent:

Ein Koch lernt kochen,
ein Schlosser schrauben,
ein Soldat töten!
Ohne mich – lieber einen zivilen Beruf!

Das konnte jede/r lesen – auch ein Jugendoffizier des Bundeswehr kam dafür extra aus dem Messegelände heraus.

Über 700 Flugblätter konnten wir an Berliner Schüler verteilen, die in der Mehrzahl noch nicht volljährig waren und gemäß der UN Kinderrechtskonvention von der Bundeswehr auch nicht geworben werden sollten. Das Flugblatt mit dem Comic der DFG-VK “Bevor du unterschreibst” und die beiden sehr deutlichen Transparente haben deutlich gemacht: Das Töten und Getötet-werden ist kein normaler Beruf!

Unterschriften „Lernen für den Frieden“ an KMK übergeben

Über 23.000 Unterschriften „Lernen für den Frieden“ an KMK übergeben

Mehr als ein Jahr haben wir im Rahmen des Bündnis „Schule ohne Militär“ unter Lehrerinnen und Lehrern Unterschriften für eine „Pädagogik für den Frieden“ gesammelt.

Gestern konnten Vertreterinnen und Vertreter der Kampagne „Lernen für den Frieden“ über 23.000 Unterschriften an KMK-Präsidentin Sylvia Löhrmannam Rande der Sitzung der Kultusministerkonferenz (KMK) in Essen übergeben.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) unterstützt die Kampagne, deren Ziel ist, den wachsenden Einfluss von Rüstungsindustrie und Militär in Bildungseinrichtungen zurückzudrängen.

GEW-Vorsitzende Marlis Tepe bekräftigte die Forderungen der Bildungsgewerkschaft, bestehende Kooperationsvereinbarungen der Schulministerien mit der Bundeswehr zu kündigen, den exklusiven Zugang der Bundeswehr zu Bildungseinrichtungen zu beenden sowie Zivilklauseln an Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen zu verankern. „Bildung und Wissenschaft haben die Aufgabe, die Voraussetzungen für eine friedliche Welt zu ergründen und über Kriegsursachen, Kriegsprofiteure und Kriegsideologie aufzuklären. Es widerspricht dieser Aufgabe, wenn Bundeswehr-Jungoffiziere an Schulen und Hochschulen für den Soldatenberuf werben und dabei über die Realitäten dieses Berufes hinwegtäuschen“, sagte Tepe. Um Friedensbildung zu vermitteln, bedürfe es pädagogischer Fachkräfte, die den „Beutelsbacher Konsens“ einhalten und nicht die Interessen Dritter vertreten. Das sei klare Maßgabe der friedenspolitischen Beschlüsse der GEW. Auch die zunehmende Militarisierung von Forschung und Lehre sähe die Bildungsgewerkschaft kritisch.„Bildung und Wissenschaft sollten ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden, solidarisches Lernen für den Frieden ermöglichen sowie einen Beitrag zur friedlichen Lösung der Probleme und Konflikte in dieser Welt leisten“, unterstrich Tepe.

Info: Die Kampagne „Lernen für den Frieden – Keine Rüstungsindustrie und kein Militär in Bildungseinrichtungen“ wird durch Interessenvertretungen von Schülern und Studierenden, Wissenschafts- und Friedensorganisationen, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen sowie christlichen Organisationen getragen.

Im Anschluss an die Übergabe der Unterschriften findet ab 17 Uhr eine Kundgebung in der Essener Innenstadt auf dem Porscheplatz unter dem Motto „Lernen für den Frieden! Mit den Waffen des Geistes gegen den Geist der Waffen“ statt.

Unterschriften werden für ein weiteres Jahr, bis zum Tag der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 2015, gesammelt.

Alle weiteren Infos unter: http://www.lernenfuerdenfrieden.de/

Bundeswehr auf der vocatium

Karriereberatung live – schon vor dem Messegelände durch uns

In Berlin fand heute auf dem Gelände der STATION-Berlin die Messe vocatium Berlin – Fachmesse für Ausbildung und Studium statt.. Sie bietet viele Informationen bei der Jobsuche. So waren auch wieder Tausende Berliner Schüler vor Ort – aber auch die Bundeswehr.

Deshalb waren wir mit dem Berliner Bündnis Schule ohne Militär mit 8 Aktiven ebenfalls da und konnten in kurzer Zeit über 700 Flyer verteilen in denen wir vor eine zweifelhaften Karriere bei der Bundeswehr warnen mussten.

Das Töten und Getötet-werden ist kein normaler Beruf!

Die Werbung der Bundeswehr unterschlägt völlig, dass es sich um eine Arbeit handelt bei der Menschen, meist Zivilisten, getötet und verstümmelt werden. Das Töten von Menschen zu erlernen war nie, ist es auch heute nicht und darf auch zukünftig keine “normale” Berufsausbildung sein. Der grundgesetzliche Auftrag der Bundeswehr zur Landesverteidigung hat sich mangels “Feinden” spätestens seit 1989 erledigt. Die sogenannten Auslandseinsätze seither waren Kriege (Jugoslawien, Somalia, Afghanistan, ..), die mit dem grundgesetzlichen Auftrag der Selbst- oder Landesverteidigung nichts zu tun haben.

Unser Flyer, die wir heute verteilt haben,  verfremdete die Werbung der Bundeswehr zur Satire. Damit haben wir auch die „Bundeswehr-Fans“ unter den SchülerInnen zum Griff nach dem Flyer animiert. Leider wissen wir nicht, wie viele von ihnen diese Satire nicht durchschaut haben und sich dann auf dem Bundeswehrstand für das angekündigte Gewinnspiel wirklich bewerben wollten.

Fahrrad-Demonstration am Weltkindertag: Wir sind Kinder einer Erde!

Demonstration für die vollständige Umsetzung der UN-Kinderrechte

Am 20.9.2014,
13.30 Uhr Mehringplatz am U Hallesches Tor (Sammeln),
14.00 Uhr Abfahrt Richtung Hansaplatz;
Zwischenkundgebungen bei den SPD- & CDU-Parteizentralen,
Ankunft ca. 15.30 Uhr mit Abschlusskundgebung und Musik .
Danach Fest „40 Jahre GRIPS am Hansaplatz“.

Update:

  • Es war toll,
  • es hat kaum geregnet,
  • mit vielen altbekannten GRIPS Liedern.
  • es hat Spaß gemacht!
Der Brief der Kinder an die Politiker von SPD und CDU

Sehr geehrte Politikerinnen, sehr geehrte Politiker,
wir sind Kinder einer Erde!

Die UN-Kinderrechtskonvention ist seit 25 Jahren unterzeichnet. Die Bundesrepublik hat vor vier Jahren ihre Vorbehaltserklärung zurückgenommen. Trotzdem haben in Deutschland immer noch nicht alle Kinder die gleichen Rechte und Chancen. Das muss sich ändern!

Deshalb fordern wir:

  • Kinderrechte in Deutschland bekannt zu machen. Denn nur, wer seine Rechte kennt, kann sie auch einfordern.
  • Frei- und Spielräume für Kinder zu schaffen, wo Kinder sich selbst entfalten und selbstbestimmt spielen können!
  • gleichberechtigte Chancen und Zugang zu inklusiver Bildung für alle Kinder!
  • Flüchtlingskinder nicht auf Grund ihrer Herkunft zu diskriminieren, sondern ihnen die gleichen Chancen auf Bildung, Wohnen und Bewegungsfreiheit zu gewähren und ihren Familien ein menschenwürdiges Leben in der Bundesrepublik zu ermöglichen!
  • Unabhängige Beschwerdestellen in Gemeinden, Städten Ländern und auf Bundesebene einzurichten, an die sich Kinder wenden können, wenn sie ihre Rechte eingeschränkt sehen.
  • Kinder- und Jugendhilfe-Einrichtungen sollen parteiisch im Sinne der Kinder sein. Sie sollen Kinder- und Jugendliche bei sie betreffenden Belangen beteiligen und sich voll und ganz für die Kinder bei ihnen einsetzen. Hierbei sollte das Kindeswohl ein Gesichtspunkt sein, der vorrangig zu berücksichtigen ist und die Wünsche der Kinder und Jugendlichen auf Augenhöhe respektiert werden.
  • Kinder an politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen und politisches Handeln am Wohl der Kinder und künftiger Generationen auszurichten.
  • Die UN Kinderrechte sollen endlich im Grundgesetz verankert werden!

GRIPS Kinderklub, Banda Agita ,
GRIPS Jugendklub, GRIPS Theater

Viele weitere schöne Bilder gibt es hier http://www.flickr.com/photos/freiheitstattangst/

Die UN-Kinderrechtskonvention ist seit 25 Jahren unterzeichnet. Die Bundesrepublik Deutschland hat erst vor vier Jahren ihre Vorbehaltserklärung zurückgenommen. Trotzdem haben in Deutschland immer noch nicht alle Kinder die gleichen Rechte und Chancen. Das muss sich ändern!

Deshalb fordern wir:

  • Kinderrechte in Deutschland bekannt zu machen. Denn nur, wer seine Rechte kennt, kann sie auch einfordern.
  • Frei- und Spielräume für Kinder zu schaffen, wo Kinder sich selbst entfalten und selbstbestimmt spielen können!
  • gleichberechtigte Chancen und Zugang zu inklusiver Bildung für alle Kinder!
  • Flüchtlingskinder nicht auf Grund ihrer Herkunft zu diskriminieren, sondern ihnen die gleichen Chancen auf Bildung, Wohnen und Bewegungsfreiheit zu gewähren und ihren Familien ein menschenwürdiges Leben in der Bundesrepublik zu ermöglichen!
  • Unabhängige Beschwerdestellen in Gemeinden, Städten Ländern und auf Bundesebene einzurichten, an die sich Kinder wenden können, wenn sie ihre Rechte eingeschränkt sehen.
  • Kinder- und Jugendhilfe-Einrichtungen sollen parteiisch im Sinne der Kinder sein. Sie sollen Kinder- und Jugendliche bei sie betreffenden Belangen beteiligen und sich voll und ganz für die Kinder bei ihnen einsetzen. Hierbei sollte das Kindeswohl ein Gesichtspunkt sein, der vorrangig zu berücksichtigen ist und die Wünsche der Kinder und Jugendlichen auf Augenhöhe respektiert werden.
  • Kinder an politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen und politisches Handeln am Wohl der Kinder und künftiger Generationen auszurichten.
  • Die UN Kinderrechte sollen endlich im Grundgesetz verankert werden!

Demo von
GRIPS Theaterpädagogik, National Coalition Deutschland-­‐Netzwerk zur Umsetzung der UN-­‐Kinderrechtskonvention e.V. , FLÜCHTLINGSRAT BERLIN, Bildungswerk Berlin der Heinrich-­‐Böll-­‐Stiftung, Interkulturelles Frauenzentrum S.U.S.I., Aktion Freiheit statt Angst e.V., Jugendliche ohne Grenzen, BBZ ‐ Berliner Beratungszentrum für Junge Flüchtlinge, GRIPs Werke e.V.

Schulschließung verhindern – bei der Rüstung sparen!

Für die Bildung tun sie nix – bei der Rüstung sind sie fix

… diesen Eindruck musste man gewinnen, wenn man vom Berliner Bezirk Mitte hört, dass das Max Planck Gymnasium aus finanziellen Gründen geschlossen werden soll. Die Schule ist zu über 90% ausgelastet.

Diese Rechnung haben die Spar-Politiker aber offensichtlich ohne die Schüler gemacht, denn 300-400 Schüler, Eltern und LehrerInnen kamen zum Rathaus Mitte, um deutlich zu machen: „Wir wollen unsere Schule behalten! Spart das Geld woanders! In Berlin bietet sich dafür das Fass ohne Boden, der Flughafen BBI an, auf Bundesebene sollten wir ganz schnell auf die von Kriegsministerin von der Leyen Erhöhung des Rüstungsetats von 33 auf 50 Mrd. Euro (2% Beschluß des NATO Gipfels) verzichten.

Mal sehen, ob diese spontane von der Linken organsierte  Demonstration die Lokalpolitiker zur Besinnung bringt.

 

Unsere Flyer für die Fahrrad-Demo für die UN Kinderrechte und die „Bevor du unterschreibst“ Warn-Flyer vor der Bundeswehr an Schulen wurde jedenfalls gern genommen – und im Gegensatz zu den JungeUnion Anbiederungs-Postkarten auch mit nach Hause genommen.

 

Aufruf zum Antikriegsmarkt – „Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg“

Update 01.09.2014: 5 Stunden Information und Musik auf dem Potsdamer Platz

Wir waren mit einem Infostand dabei.

Viele Touristen und auch einige Berliner konnten auf dem Potsdamer Platz viel über die Historie erfahren.

  • Vor 100 Jahren begann der 1. Weltkrieg
  • Vor 75 Jahren begann der 2. Weltkrieg
  • Vor 15 Jahren hat Deutschland wieder Krieg geführt – diesmal gegen die Bundesrepublik Jugoslawien
  • Heute will die Bundesrepublik Deutschlland Waffen in das Pulverfass Naher Osten liefern.
  • „Schluss mit der Zurückhaltung“ ist der Tenor diverser Spitzenpolitiker – Dem muss Einhalt geboten werden!
  • Wir setzen dagegen den Spruch von Käthe Kollwitz Nie wieder Krieg!

Als praktische Anleitung haben wir am Stand vom Bündnis Schule ohne Militär direkt damit angefangen, in dem wir die Reklamezeitschriften der Bundeswehr „entwaffnet“ und diese in friedliche Mal- oder Schreibhefte verwandelt haben..


Unsere Rede vom Bündnis Schule ohne Militär auf dem „Antikriegsmarkt“, der von der Friedenskoordination Berlin am 31.8.2014 anlässlich des Weltfriedenstages (1.9.) in Berlin veranstaltet wurde:

Liebe FriedensfreundInnen,
stellt euch folgendes vor:
Euer Kind oder Enkelkind kündigt euch an, dass die Schulklasse einige Tage verreisen wird.. Dort sollen die SchülerInnen allerdings nichts erkunden, nicht wandern, Sport treiben oder Spaß miteinander haben. Nein, sie sollen vor Ort in einem mehrere Tage dauernden Simulations-Spiel lernen, wie die Welt funktioniert. Wie Krisen entstehen und bewältigt werden.
Klingt prima, ist es aber nicht, denn die Reise geht zur Bundeswehr.
Zum politischen Simulationsspiel POL&IS, „Politik und Sicherheit“.  Der Spielleiter wird ein Jugendoffizier der Bundeswehr sein. Wen wundert es da, dass der Einsatz von Militär, dass Krieg ein wesentliches Spielelement ist, sozusagen, weil es angeblich nicht anders geht.

Stellt euch vor, euer Kind oder Enkelkind möchte unbedingt ein Smart-Phone gewinnen. Das ist ein Preis unter vielen im Preisausschreiben einer Schülerzeitung.
Als Preise winken außerdem  iPads, Netbooks, Camcorder, Mountainbikes usw… Klingt nicht schlecht, ist es aber doch.
Denn das Preisausschreiben ist eines der Bundeswehr. Sie hat in der Schülerzeitung seitenlange Werbung platziert  …. und eben dieses Preisausschreiben.
Für jeden Teilnehmer gibt es außerdem gratis ein tolles neues Poster: Flugzeuge und Waffensysteme der Luftwaffe.
Als Einzelpreise winken auch z.B. 5 Tage beim Heer: Gebirgsjäger mit Skilaufen.
Und wenn die ganze Schulklasse mitmacht und gewinnt, darf sie vielleicht 5 Tage bei der Luftwaffe auf Sardinien verbringen.
Na toll, das alles hat euren Kindern oder Enkelkindern ja gerade noch gefehlt.

6 Fragen sollen bei dem Preisausschreiben beantwortet werden.
Ich gebe euch nur ein Beispiel.
Das reicht, um Zielrichtung und Niveau zu erkennen.
Frage 3 lautet: „Wie heißt der neue Seefernaufklärer und U-Boot-Jäger der Deutschen Marine, der u.a. im Rahmen der EU-Mission Atalanta am Horn von Afrika zur Sicherung der Seewege vor der Piraterie eingesetzt ist?“
Drei mögliche Lösungen werden angeboten: Orion, Open Skies, Operator. Gesucht wird der 3. Buchstabe des richtigen Waffennamens. Damit es auch jeder und jede schafft, steht die Erklärung daneben: Es ist“Orion“.
Und jeder und jede soll dabei lernen, dass die Bundeswehr im Ausland auf hoher See natürlich quasi ein Schutzengel ist.

Wer alle Buchstaben gefunden hat, kann das Lösungswort einsenden. Es heißt: DIENEN: Das Signalwort aus dem Werbeslogan der Bundeswehr : Wir.Dienen.Deutschland.

Von Jahr zu Jahr gibt die Bundeswehr mehr Geld für solche Werbung aus.
30 Mio. €  waren es 2013.   Werbung für den Nachwuchs, der freiwillig nicht in ausreichender Zahl kommt.
Dabei wird gezielt die Technikbegeisterung und Abenteuerlust junger Menschen angesprochen und mit Karrieremöglichkeiten und Aufstiegschancen gelockt.
Die Schattenseiten – wie die Risiken von Auslandseinsätzen – werden bewusst verschwiegen.
In einem Interview darauf angesprochen sagte die Leiterin der Agentur, die diese Werbung gestaltet, sinngemäß : „Man erwähnt bei der Werbung für Schokoriegel ja auch nicht, dass die fett machen.“

Allerdings geht es nicht nur um Nachwuchsgewinnung. Es geht  auch und vielleicht noch mehr um den Kampf um die Köpfe, denn die Jugendlichen entscheiden sich glücklicherweise vor allem und zuerst für zivile Berufe. Wer will schon seinen Kopf hinhalten für den Kampf um Absatzmärkte und Zugang zu Rohstoffen in aller Welt!!!

Bei diesen 30 Millionen sind die Personal-Ausgaben noch nicht dabei: für die Jugendoffiziere, die den Lehrern gern den Unterricht abnehmen möchten, und für die Karriereberater der Bundeswehr, die zur Berufsorientierungstagen in die Schulen drängen.
Um an die Kinder und Jugendlichen heranzukommen, drängt die Bundeswehr vor allem in die Schulen. Damit das unkomplizierter wird, schließt sie Kooperationsabkommen mit den Kultusministern der Länder ab. In 8 Bundesländern ist das leider schon geglückt. Berlin gehört nicht dazu. Sorgen wir dafür, dass das auch so bleibt!
Wir, LehrerInnen, SchülerInnen und Eltern haben uns im Bündnis „Schule ohne Militär“ zusammengefunden. Wir wollen dazu beitragen, dass die Bundeswehr in Berlin schulfrei bekommt, dass sich keine Schultür, kein Klassenzimmer für ihre Propaganda öffnet. Denn was als Unterrichts- und Informationsangebot für die politische Bildung daherkommt, ist nichts als Propaganda für eine Außenpolitik, für die der Einsatz von Militär ein unverzichtbares Mittel der Politik ist.
Wir meinen: Soldat-Sein ist kein normaler Beruf. Der Soldat verzichtet mit seinem Eintritt in die Armee auf wesentliche Grundrechte, die freie Meinungs- und Willenbildung wird beschränkt, Gehorsamsverweigerung wird bestraft. Der Soldat muss das Handwerk des Tötens erlernen – und gegenenfalls auch töten.
Wir meinen: Krieg darf kein Mittel der Politik sein.

Deshalb unser Appell an alle, die mit Schule zu tun haben: Ladet die Bundeswehr nicht ein! Kommt sie, nehmt euch schulfrei! Erklärt eure Schule zu einer Schule des Friedens, zu einer Schule ohne Militär!  Schulen, die das bereits praktizieren, gibt es. Nehmt sie euch zum Vorbild!
An unserem Infostand könnt ihr einen kleinen Beitrag dazu leisten.
Helft uns, die Werbehefte des Militärs „abzurüsten“. Mit einem friedlichen Umschlag versehen könnt ihr sie dann auch mitnehmen. Produziert euch euren Button gegen die Bundeswehr an Schulen selbst und tragt ihn sichtbar. Unterschreibt den Appell „Lernen für den Frieden“, den wir im Oktober bei der Kultusministerkonferenz überreichen werden.
Macht mit bei „Schule ohne Militär“!


Seit 1957 rufen der DGB und die Friedensbewegung an jedem 1. September zum Antikriegstag auf. Unter der Losung „Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg“ wurden die ersten Antikiregstage in den Nachkriegsjahren begangen.

Seitdem haben „sie“ viel erreicht: Deutschland wurde remilitarisiert, die Bundeswehr wurde zu einer weltweit einsatzfähigen Armee umgebaut und die Außenpolitik ganz auf die Sicherung der Wirtschafts- und Rohstoffinteressen Deutschlands und der EU ausgerichtet.

Das Jahr 2014 ist ein Jahr des Gedenkens und des Mahnens: 100 Jahre nach dem Beginn des 1. Weltkriegs, 75 Jahre nach Beginn des 2. Weltkriegs und 15 Jahre nach Beginn des völkerrechtswidrigen NATO-Angriffs auf Jugoslawien treffen wir uns unter dem Motto „Krieg dem Kriege – Internationale Solidarität jetzt!“

  • gegen bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr
  • gegen eine Osterweiterung von EU und NATO
  • für die Abschaffung aller Atomwaffen. In Büchel beginnen!
  • für eine friedliche Losung des Nahost-Konfliktes
  • für Abrüstung und ein grundgesetzlich verankertes Verbot von Waffenexporten
  • gegen die Militarisierung der Gesellschaft
  • gegen Militär an Schulen und Hochschulen
  • gegen militärische Einsätze der EU

Wir rufen auf zum Antikriegsmarkt: Sonntag, 31. August 2014, 13 bis 17 Uhr, Potsdamer Platz.

Veranstalter: www.friko-berlin.de

Aktion Freiheit statt Angst ist wieder mit einem Infostand dabei.

Mehr Info und Geodaten http://www.aktion-freiheitstattangst.org/archiv/events/1202-20140831.htm

Viele weitere Fotos von der Veranstaltung gibt es hier http://www.flickr.com/photos/freiheitstattangst/

Bei der KMK für Friedenserziehung

„Für eine Schule ohne Militär – Lernen für den Frieden“

Mahnwache mit Kundgebung

Die Kultusministerkonferenz (KMK) tagte heute in Berlin. Dabei wurden Themen wie „Interkulturelle Bildung und Erziehung in der Schule“, „Anmeldungen zum Europäischen Kulturerbesiegel“ und „Wahl des Präsidiums für das Jahr 2014“ beraten.

Zum ersten Thema waren wir mit dem Bündnis Schule ohne Militär dabei, zumindest laut genug vor der Tür.  Wir wollten die Kultusminister_innen der 16 Bundesländer daran erinnern, dass täglich in Schulen Militär eingeladen wird, um die Schüler_innen für den Militärdienst zu begeistern und für die Ziele der Bundeswehr zu werben.

Das Töten von Menschen ist für uns und die Mehrheit der Menschen in Deutschland kein normaler Beruf und soll es auch nicht werden!

Mit Hilfe des Nord-West-Sturms Xaver konnten wir die Kultusministern der Länder zu einem frühzeitigen Ende ihre Beratungen bringen – vielleicht wollten sie auch nur die letzten Flieger vor Eintreffen des Sturms bekommen.

Viele weitere Bilder gibt es bei http://www.flickr.com/photos/freiheitstattangst/
und http://www.flickr.com/photos/uwehiksch/sets/72157638382266033/

 2 Videos dazu:

Schule ohne Militär: Aktion vor der Kultusministerkonferenz in Berlin http://www.youtube.com/watch?v=u4a8CjOmaLM

Antimilitarismus: 22.11.13 – Protest in Berlin: RSU Kräfte wegtreten! http://www.youtube.com/watch?v=We1BwGhEPT0

Verhältnis Gewerkschaften – Bundeswehr

Friedens- und Sicherheitspolitischer Workshop des DGB

Im Rahmen unserer Arbeit im Berliner Bündnis Schule ohne Militär haben wir heute am Friedens- und Sicherheitspolitischer Workshop des DGB in der Berliner Kalkscheune teilgenommen. Die Veranstaltung war eine Folge eines Ereignisses vom 5. Februar 2013. Damals folgte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) der Einladung des DGB-Vorsitzenden Michael Sommer in das DGB-Haus, um dort gemeinsam vor die Medien zu treten. „Die Bundeswehr versteht sich als ein Teil der Friedensbewegung“, erklärte de Maizière, und Michael Sommer widersprach nicht.

Daraufhin erhob sich in den Gewerkschaften lautstarker Widerspruch, der dazu führte, dass der DGB versprach in der heutigen Veranstaltung Raum für Diskussion mit der Friedensbewegung zu schaffen, um das Verhältnis Bundeswehr und Gewerkschaftsbewegung näher zu analysieren.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und auch die Initiative Frauenfriedenskonferenz (Initiator der Unterschiftensammlung „Wir widersprechen“) verteilten zu Beginn der Veranstaltung kritische Flugblätter zu der Gestaltung dieses „Workshops“. Denn die Friedensbewegung in den Gewerkschaften hatte sich die Veranstaltung anders vorgestellt. Statt 5 1/2 Stunden Vortrag sollte besser diskutiert werden.

Mehr Infos dazu http://www.wir-widersprechen.de/

Erst heute wurde wenigstens ein Vortrag neu in das Programm aufgenommen, der sich mit den heutigen Problemen des Verhältnisses Gewerkschaften zu Militär, Krieg und Aufrüstung beschäftigte. Reiner Braun, Geschäftsführer von VDW und IALANA, konnte eine aktuelle Analyse und Ideen für friedenpolitische Arbeit der Gewerkschaften vortragen.

In der Zukunft sieht er hier gemeinsame Aufgaben für Gewerkschaften und Friedensbewegung bei

  • Vorgehen gegen den Lissabon Vertrag (Aufrüstungsgebot) zur EU Wahl 2014
  • Gedenken und Mahnung 100 Jahre 1. Weltkrieg
  • Idee der Konversion der Rüstungsindustrie in der Politik und Bevölkerung voran bringen

Und sonst?

Der DGB Vorsitzende, Michael Sommer, verteidigte sein Treffen mit dem Verteidigungsminister und versicherte, das er auch bundeswehr-kritische Punkte angesprochen habe, wie z.B. die Ablehnung der Gewerkschaften

  • die Anschaffung von Kampfdrohnen
  • Werbeveranstaltungen von Bundeswehrangehörigen in Schulen
  • ein Einsatz der Bundeswehr im Innern

Prof. Dr. Stefan Berger stellte das Verhältnis von Militär und Gewerkschaften in historischer Perspektive vom Kaiserreich bis 1989 dar und erwähnte auch mehrfach  die Kämpfe der Gewerkschaftsbasis gegen Anpassungspolitik der Gewerkschaftsführungen, z.B. bei Wiederbewaffnung, Notstandgesetzen, NATO-Doppelbeschluss, …

Jörg Radek (GdP) nahm eine Bilanz internationaler Polizeieinsätze vor und forderte auch Parlamentsbeschlüsse bei Entsendungen von Polizisten zu Auslandseinsätzen. Dabei merkte er an, dass kein einziges Landespolizeigesetz rechtsverbindliche Regeln für Auslandseinsätze kennt. Nur über den fragwürdigen Umweg einer Entsendung der Beamten zur Bundespolizei sind Auslandseinsätze überhaupt rechtlich möglich.

Willi Nachtwei, Verteidigungspolitiker der Grünen, versuchte Auslandseinsätze der Bundeswehr zu rechtfertigen, musste aber auch zugeben, dass nun der „Krieg in Afghanistan im Schlamassel“ endet. Schuld daran sind seiner Meinung nach „strategische Fehler“. Auch er musste zugeben, dass die Bundeswehr bei NATO Kriegeinsätzen (Jugoslawien, Afghanistan) sofort dabei ist, während bei UN geführten Peace Keeping Missionen Deutschland an 43. Stelle auf der Liste steht.

Fazit

1. Die Diskussion fängt gerade erst an und muss auf allen Ebenen in den Gerwerkschaften geführt werden. Ein „Spitzengespräch“ mit ausgewählten Vorträgen ist kein Workshop.

2. Die Friedensbewegung hat sich nicht einlullen lassen. Mit fundierten Beiträgen  und in großer Zahl haben Gewerkschaftsmitglieder einen friedenspolitischen Kurs von ihrer Gewerkschaftsführung eingefordert.

YES WE CAN: Obama die rote Karte zeigen

YES WE CAN: Obama die rote Karte zeigen

Auch wir rufen auf:

YES WE CAN: Obama die rote Karte zeigen
– US-Politik die Grenzen aufzeigen –

Mit der Wahl Barack Obamas verbanden viele die Hoffnung auf positive Änderungen der US-Außen- und Innenpolitik: Beschränkung der aggressiven imperialen Aggressions- und Rüstungspolitik der USA, tragfähige Friedensinitiativen im Mittleren Osten, Initiativen für weltweite Abrüstung, Schließung von Guantánamo, Schritte hin zur Beendigung des rassistischen Justizsystems und zu sozialer Gerechtigkeit.

Nach sechs Jahren seiner Regierung haben sich keine dieser Hoffnungen erfüllt, im Gegenteil. Die mörderischen Drohnenangriffe haben explosionsartig zugenommen, der sogenannte „Krieg gegen den Terror“ wurde intensiviert und unter seinem Deckmantel der Abbau demokratischer Rechte ausgeweitet, die Ausgaben für Rüstung und Krieg stiegen ins Unendliche, während sich Armut, Hoffnungslosigkeit und sozialer Zerfall in den USA verbreitet.

Ein Bündnis aus Friedens-, Bürgerrechts- und Solidaritätsbewegungen, Free Mumia Initiativen rufen dazu auf, der Politik der US-Regierung die rote Karte zu zeigen.

Demonstration und Menschenkette am 17. 06. 2013 in Berlin
Auftakt um 17 Uhr am Bertolt-Brecht-Platz
Abschluss am Pariser Platz vor der US-Botschaft

„Krieg gegen den Terror“ beenden – Kampfdrohnen ächten

Die weltweite militärische Dominanz bleibt auch unter Präsident Obama erklärtes Ziel der US-Politik. US Kampfdrohnen morden und verbreiten Terror in Afghanistan, Pakistan, Jemen und Somalia. Unter der Führung des Oberbefehlshabers Obama sind US-Militär und Geheimdienste in Dutzenden von Ländern der gesamten Nah-Ost-Region und Afrika so wie in anderen Teilen der Welt aktiv. Die Souveränität schwächerer Länder und das Völkerrecht werden permanent verletzt, Menschenrechte missachtet. In Foltergefängnissen werden Menschen gequält. Guantánamo steht beispielhaft für diese Politik der US-Regierung.

Wir fordern:

  • Die Liquidierung von Menschen durch Drohnen und Sondereinsatzkommandos muss beendet werden.
  • Ächtung von Kampfdrohnen.
  • Sofortige Schließung von Guantánamo.
  • Entschädigung der Opfer und ihrer Angehörigen.

Ausweitung des Krieges in Afghanistan und Pakistan, militärische Aggressionen und Bedrohungen, Einmischung in andere Länder und ihre Subversion – es ist kein Ende in Sicht. 750 ausländische Militärbasen der USA sind die Einsatz- und Interventionszentren dieser und zukünftiger Kriege.

Wir fordern:

  • „Bring all troops home“.
  • Schließung aller US-amerikanischen Auslandsbasen.

Die USA sind Rüstungsweltmeister

Mit Rüstungsausgaben von 682 Milliarden Dollar ist die USA unter Obama verantwortlich für beinahe 40 Prozent aller weltweiten Rüstungsausgaben. Von den rund 19.000 Atomwaffen befinden sich fast 95 Prozent in den USA und Russland. Zwar verringern beide Staaten die Zahl ihrer Sprengköpfe. Jedoch modernisieren die USA ihr Atomwaffenarsenal und errichten einen Raketenabwehrschirm.

Wir fordern:

  • Eine Welt ohne Atomwaffen und Raketenabwehrschirme.
  • Die US-amerikanischen Atomwaffen in Büchel müssen abgezogen werden.

Demokratie und BürgerInnenrechte verteidigen – Rassistische Strafjustiz stoppen!

Demokratische- und Menschenrechte unterliegen in den USA einer permanenten Bedrohung. Überwachungstechnologien verschärfen repressive Kontrolle und Demokratieabbau. Der Sicherheitsstaat in den USA wird ausgebaut. Die Militarisierung der Polizei und der Einsatz des Militärs im Inland nehmen zu. 25% aller Gefangenen weltweit befinden sich in US-Haftanstalten (bei einem Weltbevölkerungsanteil von nur 5%). Mit den Gefangenen werden riesige Profite durch private Gefängniskonzerne erwirtschaftet. Die USA sind eine der wenigen Industrienationen, die weiterhin an der Todesstrafe festhalten. Seit 1977 sind mehr als 1300 Todesurteile vollstreckt worden.

Wir fordern:

  • Die Wahrung demokratischer- und Menschenrechte
  • Beendigung der rassistischen und politischen Strafjustiz und der Todesstrafe
  • Freiheit für Mumia Abu Jamal, die Cuban 5 und für alle anderen politischen Gefangenen in den USA!

Der 25-jährige US-Soldat Bradley Manning machte Fakten zu Kriegsverbrechen, Folterungen, Korruption und geheimdienstlichen Intrigen während der Irak und Afghanistan Kriege öffentlich. Verantwortliche für die Verbrechen gingen straffrei aus, während Bradley Manning angeklagt wurde. Seit mehr als drei Jahren befindet er sich unter teils unmenschlichen Haftbedingungen in Untersuchungshaft. Vorgeworfen wird ihm u.a. Geheimnisverrat und Feindesunterstützung.

Wir fordern:

  • Freiheit für Bradley Manning.
  • Nicht Bradley Manning gehört ins Gefängnis, sondern diejenigen, die Kriegsverbrechen begehen, vertuschen und verantworten.
  • Der Mut von Bradley Manning verdient den Friedensnobelpreis.

Solidarität mit Lateinamerika – US-amerikanische Einmischung beenden

In vielen Ländern Lateinamerikas haben sich fortschrittliche Regierungen durchgesetzt. Seitdem verändern sich die Beziehungen zwischen den lateinamerikanischen Ländern untereinander und zum Norden. Mit den regionalen Integrationsprojekten bieten sich Alternativen zu den ungleichen Nord-Süd-Beziehungen an. Durch Geheimdienste und direkte Einflussnahme versucht die US-Politik die Interessen der internationalen Rohstoffkonzerne zu schützen und die Politik der Regierungen Lateinamerikas zu torpedieren.

Wir fordern:

  • Keine Einmischung in die demokratischen Entwicklungen in Lateinamerika durch die USA.
  • Sofortige Beendigung der Blockadepolitik gegen Kuba.

Bundesregierung muss handeln – für eine friedliche Außen- und Sicherheitspolitik

Vielfältig gemeinsam mit den USA setzt die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik (meistens im Rahmen der NATO) auf eine Politik der Aufrüstung, der militärischen Interventionen und der Durchsetzung von Wirtschafts- und Rohstoffinteressen gegen die Staaten des globalen Südens. Dazu wird auch die Anschaffung von Kampfdrohnen angestrebt. Von US-Standorten in Deutschland (Africom in Stuttgart und Ramstein) werden US-Drohnen in afrikanische Länder gesteuert. Die Bundesgierung scheint dies stillschweigend zu dulden und macht sich somit mitschuldig an diesen völkerrechtswidrigen Aggressionen.

Wir fordern:

  • Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr
  • Keine Nutzung deutschen Territoriums für die völkerrechtswidrigen US-Drohneneinsätze. Ende aller Auslandseinsätze der Bundeswehr.
  • Die Bundesregierung muss die Außenpolitik konsequent auf eine gewaltlose Friedenspolitik ausrichten.
  • Deutschland muss aktiv dazu beitragen, dass eine soziale und gerechte Entwicklung der Länder des globalen Südens möglich wird.

Berlin, den 31.05.2013

Töten lernen ist kein normaler Beruf

Schule ohne Militär auf der YOU Messe

Tausende Berliner Schülerinnen und Schüler zog es auch in diesem Jahr wieder auf die YOU Messe in den Berliner Messehallen. Dort hat die Bundeswehr fast eine ganze Halle besetzt, um mit Kriegsgerät Jugendliche für den “Dienst an der Waffe” zu begeistern.

Davor wollten wir warnen! Mit dem Flugblatt der DFG-VK “Bevor du unterschreibst” und einem deutlichen Transparent haben wir die Besucher der Messe vor dem Militär gewarnt: Das Töten und Getötet-werden ist kein normaler Beruf!

Weitere Bilder gibt es hier