Menschenkette zum Antikriegstag

Nein zum Krieg! Kooperation statt NATO-Konfrontation

Mit einer über 600m langen Menschenkette vom Bundestag über das Brandenburger Tor bis zur russischen Botschaft Unter den Linden haben sich gestern Berlinerinnen und Berliner für eine Politik des Ausgleichs und gegen Kriegstreiberei eingesetzt.

Viele Freunde aus dem Berliner Bündnis Schule ohne Militär waren dabei.

Es gibt noch viele weitere Bilder von der beeindruckend langen Kette aus eigentlich selbstverständlichen Forderungen der Friedensbewegung.

 

 

Holt neues Weißbuch den Krieg zurück?

Sicherung „unserer“ Rohstoffe ,“Hybride Kriegsführung“, Sabotage, Manipulation legt das Weißbuch nahe

friedenstaubefrauNicht mehr nur am Hindukusch, 7000km entfernt, sondern in Mali,  im Irak und Syrien und im Baltikum und Mittelmeer, nur noch 1000km entfernt, soll künftig Deutschland „verteidigt“ werden.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ein neues „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr“ erstellt. Vorher hatte sie medienwirksam die Partizipationsmöglichkeit der Zivilgesellschaft am Entstehungsprozess beworben. Leider sind alle vernünftigen Beiträge in geheimen Schubladen ihres Ministeriums verschwunden.

Deshalb hat auch die kritische Soldatenvereinigung Darmstädter Signal  um Stellungnahmen zum neuen Weißbuch gebeten. Diese hat sie nun unter weißbuch.org veröffentlicht.

Eine kleine Auswahl der Beiträge

  • Bundesregierung setzt auf militärische Wohlstandswahrung, von Komitee für Grundrechte und Demokratie
  • Deutschlands Sicherheit wird nun in Syrien & im Irak verteidigt!
  • Deutschlands Freiheit wird im Cyberraum verteidigt – „Hybride Kriegsführung“, Sabotage, Manipulation und so
  • Weißbuch 2006 – Afghanistan, Rückblick auf gescheiterte Strategien
  • Aufnahme nicht-militärischer Akteure in die Sicherheitspolitik,  von Winfried Nachtwei
  • Nicht allein aus Sicherheitslogik heraus formulieren, von der Evangelischen Kirche
  • Anmerkungen eines Seelsorgers und Staatsbürgers, von Dr. Klaus Beckmann
  • Den fortgesetzten Rechtsbruch unmissverständlich beenden, aus der Bundeswehr von Major a.D. Florian
  • Sicherung wirtschaftlicher und machtpolitischer Interessen kann kein Ziel sein, aus der Kirche von Pax Christi & ev. AGDF
  • Krisen im Vorfeld antizipieren, von Anton Hofreiter
  • Warum nimmt die Bundesregierung mit dem Syrien Einsatz den Bruch des Völkerrechts einfach hin? aus der Presse von Jung & Naiv
  • Salamitaktik für mehr Krieg, aus der Politik von Christine Buchholz und Frank Renken
  • Große Show für milliardenschwere Aufrüstung, von Christine Buchholz
  • Kein Einsatz der Bundeswehr im Inneren! aus der Friedensbewegung von Aachener Friedenspreis

Alle diese Beiträge sind lesenswert und diskussionswürdig. Auch auf die verstärkten Werbenstrengungen der Bundeswehr besonders unter Kindern und Jugendlichen wird aufmerksam gemacht.

Es ist wichtig, sie einer breiten Öffentlichkeit näher zu bringen. Alle diese Meinungen spiegeln sich in dem nun bekannten Weißbuch nicht wieder. – Wieder wurde an den Menschen vorbei-regiert!

Mehr dazu bei http://weißbuch.org

Auf dem Antikriegsmarkt am letzten Sa. hat Lühr Henken bereits über die Gefahren des neuen Weissbuch berichtet.

Schießen für den Frieden auf der YOU?

Keine Bundeswehr auf der YOU!

Das ist unsere Forderung seit vielen Jahren – und jedes Jahr sind wir vor dem Messegelände mit vielen Aktiven und verteilen Flyer, die vor der Bundeswehr als Arbeitgeber warnen, denn

Töten und Getötet-werden ist kein normaler Beruf!

Was hatte die Bundeswehr nicht alles aufgeboten, um auch dem friedlichsten Kind einen „Kick“ zu verschaffen.

Der Bundeswehrstand auf der Messe war wieder der Teuerste und Größte. Das ist bei 30 Mio. €, die die Bundeswehr für „Werbung“ verschleudern darf, auch nicht verwunderlich.

Ein Lob an die beiden Mädchen, die sich nicht dazu verführen lassen einen „echten Kampfjet“ zu erklettern!

Bist du bereit deine wirklichen Stärken zu finden? Aber klar, nur nicht hier sondern draußen vor der Messe …

Mit 4 Transparenten war Schule ohne Militär vor dem Haupteingang zur Messe – und wir waren nicht zu übersehen.

Schon eine halbe Stunde vor der Eröffnung strömten die ersten SchülerInnen heran.

Dann füllte sich auch der Wartebereich.

Um 9h zur Eröffnung kamen die Massen ….

… und wir waren nicht zu übersehen.

Für Bundeswehr-Fans war es sicher schon „optisches Spißrutenlaufen“ …

Das Abschiedsfoto nach getaner „Arbeit“.

Dozent gibt Lehrtätigkeit auf wegen Bundeswehrkooperation der Hochschule

Buttonvorlage-SoMOffener Brief: Bundeswehr-Kooperation / Beendigung meiner Lehrtätigkeit im IFI Studiengang der Hochschule

Ich war in den letzten 16 Jahren regelmäßig als Lehrbeauftragter für „Informatik und Gesellschaft“ im Internationalen Frauenstudiengang Informatik der Hochschule Bremen tätig. Ich stehe dafür in Zukunft nicht mehr zur Verfügung und habe dies in einem offenen Brief der Rektorin der Hochschule Bremen mitgeteilt. Hintergrund ist ein Beschluss der Hochschule, den Studiengang künftig auch in einer dualen Variante mit der Bundeswehr als Kooperationspartner anzubieten.

Wer mehr über die Hintergründe erfahren möchte: Unter der folgenden Adresse ist ab sofort ein offener Brief zu finden, in dem ich der Rektorin der Hochschule Bremen gegenüber meine Entscheidung erläutere.

Weitere Informationen zum Hintergrund:
https://www.bundeswehrkarriere.de/neuer-inhalt/46518
http://www.bundeswehr-journal.de/2016/verwaltungsdienst-kooperation-mit-fuenf-hochschulen/
http://www.noz.de/deutschland-welt/bremen/artikel/708028/studienplatze-fur-truppe-sorgen-in-bremen-fur-arger
http://www.taz.de/Zivilklausel-im-Hochschulgesetz/!5303000/ <http://www.taz.de/Zivilklausel-im-Hochschulgesetz/%215303000/

Der Offene Brief des Hochschullehrers:  http://www.kramschubla.de/hsb

 

Militärische Bildung für LehrerInnen?

„Im Repertoire der deutschen Außenpolitik sind die Auslandseinsätze der Bundeswehr … ein immer wichtigerer Bestandteil geworden.“

Damit die „militärische Keule“ bei jeder|m angehenden LehrerIn künftig in der passenden Gehirnwindung sitzt, dürfen diiese zur „Lehrerfortbildung“ und die Einladung liest sich dann so:

Die aktuellen Auslandseinsätze der Bundeswehr

Lehrkräftefortbildung
Im Repertoire der deutschen Außenpolitik sind die Auslandseinsätze der Bundeswehr seit den 1990iger Jahren ein immer wichtigerer Bestandteil geworden. Das Ende des Kalten Krieges, die Entstehung einer multipolaren Weltordnung und die stärker werdenden Abhängigkeiten der Staaten.
im Zuge der Globalisierung fordern auch von Deutschland ein verändertes sicherheitspolitisches Engagement. Bürgerkriege, ergebnisoffene Transformationsprozesse in instabilen Staaten, die Entstaatlichung von Gewalt sowie der transnationaler Terrorismus sind die aktuellen Herausforderungen, auf die Deutschland Antworten sucht.

Der Jugendoffizier, Kapitänleutnant Sxxxxxxxx Lxxxx (Kassel), wird in seinem Referat auf den Beitrag der Bundeswehr eingehen und folgende Fragen beleuchten:

  • Welche Aufgaben über nimmt die Bundeswehr heute in den vom Deutschen Bundestag beschlossenen Auslandseinsätzen?
  • Welche rechtlichen, politischen und militärischen Aspekte bilden die Basis der aktuellen Missionen?
  • In welchem Zusammenhang stehen die Einsätze der Bundeswehr und die Einbindung der Bundesrepublik Deutschland in internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen, die Europäische Union und die NATO?

Veranstaltungsnr: 50851708
Zielgruppe: Lehrkräfte und LiV der SEK I sowie an Gymnasien und Beruflichen Schulen
Termin: Dienstag, 28.06.2016 von 14:30 bis 16:00 Uhr
Ort: Staatliches Schulamt, …

Quelle: Staatliches Schulamt für den Schwalm-Eder-Kreis und den Landkreis Waldeck-Frankenberg, http://www.schulamt-fritzlar.hessen.de/


Wir würden statt einer solche Fortbildung lieber ein paar andere Themen diskutiert sehen:

  • In welchem Zusammenhang stehen die Einsätze der Bundeswehr mit der Rolle der Bundesrepublik als Exportweltmeister. War da nicht mal ein Bundespräsident, der die Bundeswehr zur Sicherung der Handelswege einsetzen möchte?  … und wie verträgt sich das mit den Artikeln im Grundgesetz?
  • Welche „Test-“ und „Werbefunktion“ hat die Bundeswehr bei Produktion und Vertrieb deutscher Waffen? Die Bundesrepublik ist drittgrößter Waffenexporteur der Welt.
  • Was hätte man alles für die über 20 Mrd. Euro, die die Bundeswehr in Afghanistan in den Sand gesetzt hat, in der Bildung anfangen können?
  • Warum muss derzeit der Haushalt des Verteidigungsministerium um 50% vergrößert werden, wo das Geld für Soziales, Bildung, Flüchtlingsintegration, … dringend gebraucht wird?

Und wenn schon Sicherheitspolitik das Thema ist, wie steht es dann mit:

  • Warum sollen in Büchel neue Atombomben angeschafft werden anstatt endlich die alten zu entsorgen und den Stützpunkt des Kalten Krieges zu schließen?
  • Wie verhält es sich mit den illegalen gezielten Tötungen über die Basis Ramstein, die eindeutig auf deutschem Staatsgebiet liegt? Macht sich die Bundesrepublik durch die Tolerierung dieser Menschenrechtsverletzungen zu einem Terrorziel?
  • Warum musste die Bundeswehr nach Syrien? Dies ist, nach dem Jugoslawienkrieg, der 2. Auslandseinsatz ganz ohne ein UN-Mandat und damit ein grundgesetzwidriger Einsatz!

Diese Liste lässt sich beliebig verlängern …

Bundeswehr lässt Kinder mit Gewehr G36 hantieren

20160611TagDerBW4KlAm Tag des Massakers von Orlando hat die Bundeswehr schon mal an der Konditionierung des Tötungstriebs von Kindern gearbeitet. Wir haben vor dem Tag der Bundeswehr seit Wochen gewarnt, trotzdem sind Menschen (und nicht wenige: rund 262.000 Besucher an 16 Standorten) zu den Waffenschauen gegangen und haben sogar kleine Kinder mitgenommen. die dann „mal mit echten Kriegswaffen spielen“ durften.

Die Deutsche Friedensgesellschaft DFG-VK und andere Organisationen warfen der Bundeswehr vor, „Grenzen überschritten“ zu haben. Sie veröffentlichten Bilder von Kindern beim Hantieren mit Waffen der Typen G36 und P8 sowie bei einer Einweisung an einer Maschinenpistole des Typs MP7. Die Aufnahmen sollen in einer Kaserne im baden-württembergischen Stetten entstanden sein.

Nun prüft das Verteidigungsministerium ob es tatsächlich zu einem „eindeutigen Verstoß gegen bestehende Vorschriften der Bundeswehr“ gekommen ist.

Marvin Mendyka vom „Netzwerk Friedenskooperative“, welches die Gegenaktionen an dem Armee-Werbetag gemeinsam mit der DFG-VK und weiteren Friedens-Organisationen koordiniert hat: „Wir fordern nicht nur die Abschaffung des ‚Tags der Bundeswehr‘, der reine Propaganda ist, sondern von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auch ein Ende der Rekrutierung von 17-Jährigen“, so der junge Friedensaktivist.

Mendyka und andere Aktivisten haben bei ihren Aktionen daher auch Unterschriften für die seit Februar laufende Kampagne „Unter 18 nie“ gesammelt, die auch online auf www.unter18nie.de unterzeichnet werden kann: „Der neue Skandal um Kinder an Handfeuerwaffen zeigt, wie nötig es ist, das Thema anzugehen.“ Mendyka, Willinger und Blach sind gespannt, was das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr zu den Vorwürfen sagen.

Mehr dazu bei http://m.tagesspiegel.de/politik/verteidigungsministerium-ermittelt-bundeswehr-laesst-kinder-mit-gewehr-g36-hantieren/13729312.html
und https://www.dfg-vk.de/rekrutierungen-der-bundeswehr/grenze-ueberschritten-bundeswehr-liess-kinder-an-handfeuerwaffen

Die Fotos unter https://www.dropbox.com/sh/nehz7aa5nim25t5/AADmEbzMW4wwP4tqN-5Kk2ita?dl=0 können mit der Quellenangabe DFG-VK frei verwendet werden.

 

Rheinmetall entrüsten!

Demonstration zur Hauptversammlung von Rheinmetall

Waffenexporte stoppen – Rheinmetall entrüsten!

… erklang es lautstark vor dem Maritim Hotel gegenüber des Bendler Blocks. Denn heute haben sich dort die Aktionäre des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall AG  zu ihrer Hauptversammlung getroffen.

Ihre Aktien sind mit Blut getränkt!

Deshalb war auch das berliner Bündnis Schule ohne Militär bei der Kundgebung gegen diese Kriegsgewinnler.

In den vielen Redebeiträgen wurde deutlich, das deutsche Waffen in aller Welt töten – und, dass im Hotel Maritim ein Unternehmen tagt, welches daran verdient.

Wer Waffen sät, erntet Tod und Elend!
PROTEST -AKTION während der Hauptversammlung von Rheinmetall

Die Aktionäre des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall AG
treffen sich am 10. Mai zu ihrer Hauptversammlung in Berlin.
Ihre Aktien sind mit Blut getränkt!
Die Kriege lohnen sich für die Aktionäre. Dieses Jahr erhöht sich die Dividende auf fast das Vierfache. Die Rechnung bezahlen die Menschen, die aus diesen Kriegsgebieten fliehen müssen, und dann als Flüchtlinge bei uns ankommen.

Europas größter Heeresausrüster setzte 2015 mit Kanonen, Munition, Elektronik, gepanzerten Fahrzeugen und Ausrüstungen 2,6 Mrd. Euro um.

An Mord- und Totschlag-Instrumenten lässt sich gut verdienen. Sie verdienen sich eine goldene Nase! Und das Geschäft boomt! Für 6,42 Mrd. Euro sollen weitere Mordwerkzeuge hergestellt werden.

Um weltweit Aufträge zu ergattern, hat Rheinmetall geschmiert.

Bußgelder in Höhe von 37,1 Millionen Euro wegen unerlaubter Zahlungen an
Griechenland wurden bereits fällig. Weitere Verfahren drohen.
Auch in der Zukunft lässt sich gut verdienen. Konzern-Chef Papperger setzt nicht nur auf die weiteren Krisen- und Konfliktherde weltweit, sondern hofft auch, ein großes Stück vom zuletzt deutlich erhöhten deutschem Verteidigungsetat zu ergattern.

Neueste Meldungen von den Rheinmetall-Töchtern, die weltweit agieren:

  • Südafrika und Saudi-Arabien errichten in der Nähe von Riad eine Munitionsfabrik, an der Rheinmetall über seine Tochter Denel mit 51 Prozent beteiligt ist.
  • Auf Sardinien wird die Bombe MK 83 von der Rheinmetall-Tochter RWM hergestellt. Diese Bomben werden lt. Report München von Saudi-Arabien im Krieg gegen Jemen eingesetzt.
  •  Im letzten Juni wurden 250 000 Granaten der Rheinmetall-Tochter RWM Arges an die Vereinigten Arabische Emirate geliefert. Dazu gibt es in Österreich eine Straf-Anzeige gegen den Außenminister wg. Verstoßes gegen das dortige Kriegsmaterialgesetz.

KEINE DEUTSCHEN WAFFEN FÜR LÄNDER UND KRIEGE , DEREN OPFER WIR NACHHER BEKLAGEN !

Von einer restriktiven Rüstungsexportpraxis, die Wirtschafts-Minister Gabriel großspurig angekündigt hat, ist bislang nichts zu merken!

Im August 2014 genehmigte die schwarz-rote Bundesregierung Rheinmetall sogar den
Export einer ganzen Panzerfabrik nach Algerien. Das Regime Bouteflika regiert dort autoritär unter massiver Missachtung von Menschenrechten. Die Firma Rheinmetall MAN Military Vehicles, die Rheinmetall zu 51 Prozent gehört, soll dort fast 1.000 Radpanzer FUCHS 2 im Wert von 2,7 Milliarden Euro fertigen. Diese können sowohl im Innern als auch im Krieg nach außen eingesetzt werden.

Wir rufen deshalb:        Waffenexporte stoppen!.  

Gegen Bundeswehrwerbung auf der Connecticum

Töten und Getötet-werden ist kein normaler Beruf!

… das haben wir den vielen Besuchern auf der Bildungsmesse Connecticum vor der Arena an den Treptowers gesagt.

Auch hier war, wie am letzte Freitag bei der Studyworld, wieder die Bundeswehr mit einem Stand vertreten auf dem sie mit viel Geld versuchen junge Menschen für ihr „Kriegshandwerk“ zu begeistern.

Die Werbung der Bundeswehr unterschlägt völlig, dass es sich um eine Arbeit handelt bei der Menschen, meist Zivilisten, getötet und verstümmelt werden. Das Töten von Menschen zu erlernen war nie, ist es auch heute nicht und darf auch zukünftig keine “normale” Berufsausbildung sein. Der grundgesetzliche Auftrag der Bundeswehr zur Landesverteidigung hat sich mangels “Feinden” spätestens seit 1989 erledigt.

 

Protest gegen die Bundeswehr bei der Bildungsmesse Studyworld

Kein Werben für’s Sterben

… war deutlich in der Berliner Friedrichstraße vor dem Russischen Haus zu sehen.

Das Berliner Bündnis Schule ohne Militär war dort und wir haben die Besucher der Studyworld, einer Bildungsmesse, darauf aufmerksam gemacht, dass die Bundeswehr ebenfalls dort für „Nachwuchs“ wirbt.

Wir aber sagen: Töten und Getötet-werden ist kein normaler Beruf!

Die Werbung der Bundeswehr unterschlägt völlig, dass es sich um eine Arbeit handelt bei der Menschen, meist Zivilisten, getötet und verstümmelt werden. Das Töten von Menschen zu erlernen war nie, ist es auch heute nicht und darf auch zukünftig keine “normale” Berufsausbildung sein. Der grundgesetzliche Auftrag der Bundeswehr zur Landesverteidigung hat sich mangels “Feinden” spätestens seit 1989 erledigt.

Schule ohne Militär beim Ostermarsch 2016

KRIEG IST TERROR! – Damit muss Schluss sein!

Mit über 2500 Menschen sind wir bei schönstem Sonnenschein vom Neuköllner Hermannplatz zum Kreuzberger Oranienplatz gelaufen. Trotz angesagtem abendlichen Fußballspiel hatten sich über 100 Polizisten in 12 Wagen die Zeit genommen uns zu begleiten.

Der Aufruf zur Demo hat uns alle angesprochen:

Der Aufruf zum Berliner OSTERMARSCH 2016

26. März 2016 – 12 Uhr
Hermannplatz, Neukölln
Schlusskundgebung
Oranienplatz, Kreuzberg

Mehr als sechzig Millionen Menschen – so viele wie noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs – sind auf der Flucht vor Krieg, Zerstörung und Perspektivlosigkeit. Viele, die bei uns Zuflucht suchen, kommen aus Ländern, die Opfer von Angriffen von NATO-Staaten oder ihrer Verbündeten wurden, wie Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen. Diese Kriege zerstörten ihre Lebensgrundlagen und beförderten terroristische Milizen wie Al-Kaida und den „Islamischen Staat“.

Heute ist die Bundeswehr- vorgeblich zur Eindämmung und Vernichtung des „Terrorismus“ – aktive Kriegspartei in Syrien, sowie in Mali. Die Geschichte der letzten zehn Jahre lehrt uns aber, dass Krieg den „Terrorismus“ nicht eindämmt,
sondern fördert!

Schluss mit dem „Krieg gegen den Terror!“

Absolutistische Regime wie Saudi-Arabien, Katar oder die Vereinigten Arabischen Emirate, hochgerüstet mit Waffen aus NATO-Staaten – auch aus Deutschland – unterstützen heute Kriegsparteien im Irak, Jemen, Libyen und Syrien. Die Türkei, Mitgliedstaat der NATO, führt auch mit deutschen Waffen Krieg gegen die Kurden. Die Zahl der Fliehenden hat sich noch einmal dramatisch erhöht.

Allein schon wegen der deutschen Verantwortung für Waffenexporte und Krieg muss Deutschland die geflüchteten Menschen aufnehmen.

Wir fordern von der Bundesregierung:

  • Keine Bundeswehreinsätze in Syrien, Irak und Mali
  • Für eine politische Lösung in Syrien, die das Selbstbestimmungsrecht des syrischen Volks achtet
  • Abzug aller Bundeswehrsoldaten aus dem Ausland
  • Stopp aller Waffenexporte – angefangen bei Saudi-Arabien, der Türkei, Katar und den Emiraten
  • Die Bundeswehr darf nicht auf-, sie muss abgerüstet werden
  • Keine bewaffneten Drohnen, ob geliehen, gekauft oder selbst produziert

Friedenskoordination Berlin

NATO und EU – Sieger des Kalten Krieges – stoßen bei ihrer Osterweiterung an die Grenzen Russlands. Kooperation mit dem Nachbarn im Osten Europas wäre der sicherste Weg, um in Europa den Frieden zu erhalten. Kriegsmanöver in den an Russland angrenzenden Beitrittsländern, Aufstellung von Raketenabwehr in Grenznähe oder Atomwaffenmodernisierung führen dagegen zu Spannungen und Eskalation.

Wir wollen keinen neuen Kalten Krieg in Europa, weil er erneut Atomkriegsgefahr bedeuten kann.

Darum:

  • Keine Osterweiterung von NATO und EU
  • Die Ukraine, Moldawien und Georgien müssen bündnisfrei bleiben
  • Abrüstung der militärisch deutlich überlegenen NATO-Staaten und gegenseitige Rüstungskontrolle
  • Ende der deutschen Übungsflüge zur Atomwaffennutzung
  • Statt Modernisierung Abzug der US-Atomwaffen von deutschem Boden
  • Abschaffung aller Atomwaffen

Wir wehren uns gegen den Krieg als Mittel der Politik!
Kommt mit uns auf die Straße!
Kommt zum Berliner Ostermarsch 2016!

„Der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“

http://www.friko-berlin.de


Hier ein paar Bilder

Mit einem freundlichen Ostergruß wurden alle auf dem Hermannplatz begrüßt.

Aber bereits beim 2. Plakat wurde die düstere Wahrheit sichtbar.

Pünktlich um 12 Uhr wird die Spitze des Demozuges gebildet.

… alle folgen der Friedenstaube …

… und es sind mehr als im letzten Jahr …

… und es sind mehr als im letzten Jahr …

Die Vertreter der Friedenglockengesellschaft …

Abschlusskundgebung auf dem Oranienplatz

Schöne Ostern! Versuchen wir bei den nächsten Friedensaktionen noch mehr zu sein! Es ist dringend notwendig!