Sicherung „unserer“ Rohstoffe ,“Hybride Kriegsführung“, Sabotage, Manipulation legt das Weißbuch nahe
Nicht mehr nur am Hindukusch, 7000km entfernt, sondern in Mali, im Irak und Syrien und im Baltikum und Mittelmeer, nur noch 1000km entfernt, soll künftig Deutschland „verteidigt“ werden.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ein neues „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr“ erstellt. Vorher hatte sie medienwirksam die Partizipationsmöglichkeit der Zivilgesellschaft am Entstehungsprozess beworben. Leider sind alle vernünftigen Beiträge in geheimen Schubladen ihres Ministeriums verschwunden.
Deshalb hat auch die kritische Soldatenvereinigung Darmstädter Signal um Stellungnahmen zum neuen Weißbuch gebeten. Diese hat sie nun unter weißbuch.org veröffentlicht.
Eine kleine Auswahl der Beiträge
- Bundesregierung setzt auf militärische Wohlstandswahrung, von Komitee für Grundrechte und Demokratie
- Deutschlands Sicherheit wird nun in Syrien & im Irak verteidigt!
- Deutschlands Freiheit wird im Cyberraum verteidigt – „Hybride Kriegsführung“, Sabotage, Manipulation und so
- Weißbuch 2006 – Afghanistan, Rückblick auf gescheiterte Strategien
- Aufnahme nicht-militärischer Akteure in die Sicherheitspolitik, von Winfried Nachtwei
- Nicht allein aus Sicherheitslogik heraus formulieren, von der Evangelischen Kirche
- Anmerkungen eines Seelsorgers und Staatsbürgers, von Dr. Klaus Beckmann
- Den fortgesetzten Rechtsbruch unmissverständlich beenden, aus der Bundeswehr von Major a.D. Florian
- Sicherung wirtschaftlicher und machtpolitischer Interessen kann kein Ziel sein, aus der Kirche von Pax Christi & ev. AGDF
- Krisen im Vorfeld antizipieren, von Anton Hofreiter
- Warum nimmt die Bundesregierung mit dem Syrien Einsatz den Bruch des Völkerrechts einfach hin? aus der Presse von Jung & Naiv
- Salamitaktik für mehr Krieg, aus der Politik von Christine Buchholz und Frank Renken
- Große Show für milliardenschwere Aufrüstung, von Christine Buchholz
- Kein Einsatz der Bundeswehr im Inneren! aus der Friedensbewegung von Aachener Friedenspreis
Alle diese Beiträge sind lesenswert und diskussionswürdig. Auch auf die verstärkten Werbenstrengungen der Bundeswehr besonders unter Kindern und Jugendlichen wird aufmerksam gemacht.
Es ist wichtig, sie einer breiten Öffentlichkeit näher zu bringen. Alle diese Meinungen spiegeln sich in dem nun bekannten Weißbuch nicht wieder. – Wieder wurde an den Menschen vorbei-regiert!
Mehr dazu bei http://weißbuch.org
Auf dem Antikriegsmarkt am letzten Sa. hat Lühr Henken bereits über die Gefahren des neuen Weissbuch berichtet.
Schule ohne Militär 